Polizeiführung erinnert Beamte an Verfassungstreue
DPolG unterstützt Belehrung
Seit dem Frühjahr 2021 hat der Verfassungsschutz die Thüringer AfD als rechtsextremistisch eingestuft. Das hat nun Folgen bei der Thüringer Polizei. In einem internen Schreiben werden alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an ihre Pflicht zur Verfassungstreue erinnert und amtlich belehrt.
Der Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Jürgen Hoffmann erklärte, dass die Belehrung im Zusammenhang mit der Einstufung der AfD richtig sei. "Damit ist klar, wer in diese Partei eintritt, erklärt sich mit ihren Zielen einverstanden, das sollte jedem Polizisten bewusst sein", so Hoffmann.