Erste Blockaden nun auch in Thüringen

Ein Protest, welcher in erster Linie darin besteht, Teile des gesellschaftlichen Lebens zu boykottieren. Unabhängig vom Ansinnen der Protestierenden richten sich die Proteste gegen Menschen, die auf dem Weg zur Arbeit sind. Darüber hinaus werden durch die Blockaden Rettungsdienste gezwungen Umwege zu fahren, können alte Menschen nicht rechtzeitig betreut, oder wichtige Arzttermine nicht wahrgenommen werden. Die Folge ist wachsender Frust auf der Seite derer, welche unter diesen sogenannten Protesten zu leiden haben.

Hierzu erklärt der DPolG Landesvorsitzende Jürgen Hoffmann: „Wenngleich die Intentionen der Protestierenden durchaus nachvollziehbar sind, so passen die zu vermittelnde Botschaft und das damit verbundene Handeln nicht im Geringsten zusammen! Betrachtet man die Art der Proteste der vergangenen Wochen, egal ob Straßenblockaden, Schmierereien auf Gemälden oder Farbbeutel gegen Denkmäler, so stellt sich unweigerlich die Frage, welches Klima in Wirklichkeit verändert werden soll. Offensichtlich ist es das gesellschaftliche Klima, welches in erster Linie als störend empfunden wird!“

Nicht der Protest, sondern die Art und Weise in der die Protestierenden auftreten ist fragwürdig

„Als gewerkschaftliche Interessenvertretung wissen wir genau, wie wichtig die Form des Protestes ist. Jedoch dürfen die Art und Weise dieses und das Ziel nicht derart auseinanderklaffen, wie es bei den aktuellen Klimaprotesten der Fall ist. Unser Recht lässt vielfältige Formen des Protestes nicht nur zu, sondern schützt diese auch. Wer jedoch bewusst geltendes Recht ignoriert und die gesetzlichen Bestimmungen unseres Versammlungsrechts umschifft, um möglichst große Unruhe zu stiften, unbeteiligte Dritte zu blockieren und hierbei eine konkrete Gefährdung der öffentlichen Sicherheit verantwortet, handelt zuallerletzt im Interesse des Allgemeinwohls,“ so der DPolG Landesvorsitzende.

Diesen verabredeten Blockadeaktionen muss gesamtgesellschaftlich entschieden Einhalt geboten werden um dieses wichtige Thema wieder in demokratische Debatten und Protestformen zurückzuführen.