24. Juli 2020

Gewalt gegen Polizeibeamte

Allgemeine Situationsbeschreibung und Sachstand in Thüringen sowie in der Landespolizeiinspektion Erfurt

Stand: März 2020

 

Autor: Jürgen Loyen

Leiter der Landespolizeiinspektion Erfurt

1. Vorbemerkung

Gewaltanwendungen gegen Polizeibeamte und Rettungskräfte werden in der breiten Öffentlichkeit intensiv diskutiert und je nach Weltanschauung, politischer Überzeugung oder moralischer Haltung unterschiedlich gedeutet. Dabei reichen die Gewalterfahrungen von Beleidigungen, verbalen Aggressionen, körperlichen Bedrohungen bis hin zu tätlichen Angriffen mit Gesundheitsschädigungen oder sogar Tötungen der Rettungskräfte.

Öffentlich werden häufig Übergriffe gegen Polizeibeamte bei Veranstaltungen, zu denen die Polizei gerufen wird, um bei Streitereien oder Schlägereien zu schlichten. Oder es kommt zu Widerstandshandlungen, wenn die Polizei Verdächtige überprüft und Tatverdächtige festnimmt. Wiederkehrend kritische Einsätze erlebt die Polizei beim Aufeinandertreffen mit sog. Reichsbürgern. Berichtet wird auch über rechts- oder linksextremistische Übergriffe auf Einsatzkräfte bei Demonstrationen oder über Ausschreitungen bei Fußballspielen.

In Großstädten geraten zunehmend Bedrohungen und Angriffe gegen Polizeibeamte von sogenannten „Clan-Kriminellen“ in den medialen Fokus.

Neben polizeilich bekannten Straftätern entstammt das Spektrum derjenigen, die physische oder psychische Gewalt gegen Polizeibeamte und auch andere Staatsbedienstete ausüben, aus der Mitte der Gesellschaft und reicht von betrunkenen Partygängern und Fußballfans über ungeduldige Fahrzeugführer und Fluggäste bis hin zu verärgerten Verkehrssündern und Jobcenter-Kunden, die nicht mehr wie früher aus Respekt und Achtung vor der Staatsgewalt staatliche Maßnahmen akzeptieren, sondern sich „Luft machen“ und dabei radikaler und gewaltbereiter sind...

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