14. Dezember 2021

Ausschreitungen bei "Corona-Demonstrationen"

Polizei erfüllt verfassungsmäßigen Auftrag zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Die Thüringer Polizei gewährleistet rund um die Uhr die Sicherheit im Freistaat Thüringen und braucht bei dieser schweren Aufgabe die Unterstützung aller Politiker und unserer Bürgerinnen und Bürger.

Gegenüber unseren Kolleginnen und Kollegen möchten wir Danke sagen: Ihr erfüllt unseren verfassungsmäßigen Auftrag zur Gewährleistung bzw. Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorbildlich!

Das was Ihr gegenwärtig leistet ist nicht selbstverständlich und dazu gehört auch der Respekt der gesamten Gesellschaft!

Die Polizei lässt sich nicht von einer spürbaren Gewaltbereitschaft einschüchtern und wird zu jeder Zeit für Ruhe und Ordnung sorgen. Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten werden dementsprechend beantwortet. Wir schützen unsere Bürgerinnen und Bürger und werden gegen Gewalt konsequent einschreiten!

Die DPolG Thüringen appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger: lasst Euch nicht dahingehend beeinflussen, an gewaltsamen Aktionen gegenüber der Polizei teilzunehmen oder sogar mitzumachen; das darf nicht sein, und unser Motto aus dem Jahr 1989 muss wieder gelten: keine Gewalt!

An die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister appellieren wir: stärkt eure Ordnungsämter und ringt gemeinsam mit der Polizei, gewaltsame „Proteste“ zu unterbinden, am besten gar nicht erst zuzulassen. Seid mit vor Ort und wirkt auf demonstrierende Bürgerinnen und Bürger ein, dass Corona eine gefährliche und lebensbedrohliche Krankheit ist. Das Virus unterscheidet nicht, es schlägt dort zu, wo man ihm die Möglichkeit einräumt. Kontaktbeschränkungen retten Leben und nicht umgekehrt. Denkt auch an die bedürftigen Menschen, an Obdachlose und sorgt in diesen Zeiten mehr denn je für eine Corona-bedingte Unterkunft, Versorgung und wenn es geht Impfung! Spart hier nicht an Personal und entlastet die Polizei.

Liebe Landrätinnen und Landräte, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der kreisfreien Städte: seid mit vor Ort, um einen gewaltfreien Ablauf mit zu organisieren, aber auch ein konsequentes Einschreiten gegen gewaltbereite Versammlungsteilnehmer anzuordnen. Demonstrationen, die eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen, müssen untersagt werden.

Lasst uns den Weihnachtsfrieden ab sofort leben und keine Gewalt bei Demonstrationen mehr erleben; die friedliche Revolution 1989 hat uns gelehrt: keine Gewalt!

Die Thüringer Polizei wird ihren Auftrag zu jeder Zeit erfüllen, wie schwer es auch sein mag, wir garantieren Freiheit und Ordnung!

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