11. Mai 2021

Kommunikation sieht anders aus

Polizei und Gewerkschaften erfahren aus Medien von Änderung an der Spitze der Thüringer Polizei

Thüringer Medien berichteten in den vergangenen Tagen mehrfach, dass Frank Michael Schwarz der Nachfolger von Abteilungsleiter Michael Schulze im Thüringer Innenministerium werden soll.

Innenminister Georg Maier (SPD) erwartet als Geste einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften und Berufsvertretungen der Polizei, dass diese ihn bei wichtigen Angelegenheiten mit Öffentlichkeitscharakter vorab informieren. Selbst ist er offenbar aber nicht bereit, in einer so wichtigen Angelegenheit wie der Neubesetzung des Abteilungsleiters Polizei in seinem Hause vorab die Vorsitzenden der Gewerkschaften und des Hauptpersonalrates ins Vertrauen zu ziehen. Auch die Führungskräfte und das Personal der Polizei erfahren von den Veränderungen an der Spitze der Polizei aus den Medien. Das hat nach Ansicht der drei Gewerkschaften/ Berufsvertretungen der Thüringer Polizei BDK, DPolG und GdP nichts mit Transparenz zu tun, sondern eher mit Obrigkeitsstaat.

Wir fordern Sie, Herr Minister, nun zu der gleichen Transparenz auf, die Sie selbst mehrfach von Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) eingefordert haben. Alle Polizeigewerkschaften stehen Ihnen zu Gesprächen jederzeit zur Verfügung. Kommunikation ist keine Einbahnstraße.

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